Achim Großmann

Neuer Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums zeigt die Perspektiven für die Aachener Region auf: Bau neuer Schienen und Straßen in den nächsten fünf Jahren.

Der neue Investitionsrahmenplan liegt nun vor. Achim Großmann (SPD), der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister und Bundestagsabgeordnete hat diesen Plan erarbeitet und bereits mit den Koalitionsfraktionen besprochen.

„Für die erweiterte Aachener Region, also Stadt und Kreis Aachen, Kreis Düren, Kreis Heinsberg und Kreis Euskirchen wird es für Straße und Schiene erhebliche Fortschritte geben“, so Großmann. Auf der anderen Seite würden Projekte nicht aufgenommen, deren Planung noch nicht weit fortgeschritten seien oder wo eine Einigung der Verantwortlichen vor Ort noch nicht absehbar sei. „So schaffen wir zeitlichen Spielraum, uns problematische Projekte nochmals in aller Ruhe anzuschauen“, begründet Großmann diese behutsame Entscheidung. Der Plan zeige auf, welche Projekte in den nächsten fünf Jahren vorrangig geplant werden sollen und wo der Bau begonnen oder abgeschlossen werden kann. Er sei kein Finanzierungsplan, zeige aber, wo das Verkehrsministerium die Schwerpunkte setze.

Für die Region werden folgende Projekte vorrangig weitergeführt:

Straße:
A 1 Vierspuriger Neubau zwischen Blankenheim und Lommersdorf
A 4 Weiterer sechsspuriger Ausbau (bzw. Neubau) zwischen Eschweiler und Weisweiler sowie zwischen Düren und Kerpener Kreuz
B 56 Grenze NL/D bis Anschluss Heinsberg
B 56 Ortsumgehung Düren (B 399 – B 264 und B 264 – B 56)
B 56 Ortsumgehung Swisttal/Miel mit Anschluss A 61
B 57 Ortsumgehung Baesweiler (zwei Abschnitte zwischen L 240 n und B 56)
B 221 Ortsumgehung Arsbeck
B 221 Ortsumgehung Wildenrath
B 264 Ortsumgehung Weisweiler
B 265 Militärring Köln – Ortsumgehung Hürth/Hermühlheim
B 266 Ortsumgehung Kesternich
B 399 Ortsumgehung Gey
B 399 Ortsumgehung Düren

Für die Realisierung all dieser Projekte wäre nach heutigem Kostenstand eine Summe von 324 Millionen Euro notwendig.

Schiene:
Hier geht es um die Fertigstellung der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen der deutsch-belgischen Grenze und Köln. Die neue Tunnelröhre des Buschtunnels ist in Bau. Sofort danach erfolgt die Sanierung des alten Tunnels, damit die Zweispurigkeit dieser Strecke gesichert werden kann.

Achim Großmann: „ Endlich geht es weiter mit dem Ausbau der Strecke zwischen Aachen und Düren. Hier waren die Planungsarbeiten abgebrochen worden, als 2003 Bundesrat und Bundestag finanzielle Einschnitte beschlossen hatten. Ich bin sehr froh, dass wir die Aufrüstung der Strecke von 160 km/h auf 180 km/h jetzt in Angriff nehmen können. Die Deutsche Bahn AG hat mir fest zugesagt, dass die notwendigen Planungen und die ausstehenden Maßnahmen zur Planfeststellung jetzt in Angriff genommen werden. Das wird zwei oder drei Jahre dauern, dann kann es hoffentlich endlich losgehen“. Damit sei auch für diese Maßnahme das Erforderliche eingeleitet.

Für die Fertigstellung des Buschtunnels zwischen Aachen und Düren sowie der Strecke zwischen Düren und Köln seien etwa 124 Millionen Euro nötig.

Großmann erinnert nochmals daran, dass regionale Maßnahmen wie die Euregio-Bahn in die Verantwortung des Landes fallen: „Wir vergeben Bundesmittel über das Regionalisierungsgesetz, die Länder können aber in eigener Verantwortung entscheiden, wo diese eingesetzt werden. Ich kann alle Verantwortlichen in der Region nur auffordern, möglichst
schnell den Konsens über weitere Ausbaumaßnahmen der Euregio-Bahn herzustellen. Sie ist für die Vernetzung von großer Bedeutung.“

Alles in allem sei das ein guter Tag für die Region. In den nächsten Jahren könnten Verkehrsprojekte von insgesamt 450 Millionen Euro auf den Weg gebracht werden. Hinzurechnen muss man eine ungefähr gleiche Summe, die in die Erhaltung investiert wird.

Großmann: „ Klar ist, dass wir nicht mit allen Maßnahmen bis 2010 durch sind, aber ein Großteil der Mittel kann in diesem Zeitraum verbaut werden. Letztlich weiß man nie, ob alle Planungen glatt laufen. Wichtig ist, dass diese Projekte jetzt Vorrang haben.“