Wahlprogramm 2009

In Eschweiler zu Hause.

In Eschweiler zu Hause. Wahlprogramm der SPD Eschweiler zur Kommunalwahl 2009
Vorwort Eschweiler – fit für die Zukunft Anmerkung: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit und des besseren Verständnisses wurde in weiten Teilen dieses Wahlprogramms auf die weibliche Form Personen beschreibender Worte verzichtet. Wir bitten um Verständnis. 150 Jahre Stadt Eschweiler, 150 Jahre eine Stadt, die sich sehen lassen kann. Eschweiler, eine liebenswerte und lebenswerte Stadt, die weit über ihre Grenzen hinaus bekannt ist und in der Region ein gewichtiges Wort mitredet. Das ist die Leistung der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt und wir Sozialdemokraten sind stolz darauf, hierbei entscheidend mitgewirkt zu haben. Eschweiler ist eine erfolgreiche Stadt mit viel Charme und Anziehungskraft. Damit das auch im 21. Jahrhundert so bleibt, muss einiges angepackt werden. Es müssen Ideen und Visionen kanalisiert werden und soweit reifen, dass diese dann in erheblichem Umfang Wirklichkeit werden können. Das ist notwendig, um die Lebensqualität dieser schönen Stadt zu erhalten, auszubauen und für andere Menschen interessant zu machen. Eschweiler soll ein Paradebeispiel für das Zusammenleben in einer sich ändernden Gesellschaft werden. Dazu sind Änderungen, Erneuerungen und Weiterentwicklungen notwendig. Zur Erreichung dieser Ziele sind klare politische Verhältnisse Voraussetzung. Das hat die Vergangenheit gezeigt. Wer stark ist, kann sich durchsetzen. Wir Sozialdemokraten haben schon oft bewiesen, dass wir nicht nur willens, sondern auch in der Lage sind, die Zukunft dieser Stadt zu gestalten. Im hier vorliegenden Programm der Eschweiler Sozialdemokraten für die Kommunalwahl 2009 wird dargelegt, wie wir diese schöne Stadt zukunftsfähig machen wollen. Viele Bürgerinnen und Bürger werden sich in den einzelnen Themen wieder finden. Das ist kein Zufall, denn Ihre Vorstellungen sind im Rahmen der von uns initiierten Dialogkampagne "Ideen für Eschweiler" mit in die programmatische Arbeit eingeflossen. Bürgernähe und Bürgerbeteiligung waren und sind uns wichtig. Wir beschreiben und verdeutlichen, was zu einer verantwortungsvollen, bürgernahen Politik, die Eschweiler fit für die Zukunft macht, gehört. Herausforderungen in allen Bereichen des Lebens, die wir als Kommune beeinflussen können, suchen Antworten. Wir haben diese Antworten. Die Eschweiler SPD möchte Ihnen diese Antworten mit dem hier vorliegenden Programm näher bringen. Es sind unsere Vorstellungen von einer auch in Zukunft lebens- und liebenswerten Stadt – Eschweiler. Themen:
  • 1. Ausbildung, Arbeit, Wirtschaft
  • 2. Bildung, Jugend, Familie
  • 3. Soziales, Generationen
  • 4. Kultur
  • 5. Sport, Freizeit
  • 6. Stadtentwicklung, Umwelt
Ausbildung, Arbeit, Wirtschaft Ein Blick zurück. Was wir bisher schon erreicht haben. Eschweiler bietet Unternehmen schon heute exzellente Bedingungen. Es wurden in der Vergangenheit große Gewerbegebiete entwickelt und erfolgreich vermarktet. Wie sonst wäre es zu erklären, dass von allen unabhängigen Fachleuten unsere Stadt als Vorzeigekommune in dieser Region bezeichnet wird. Trotz widriger Umstände auf Grund des Strukturwandels, der diese Region besonders getroffen hat, ist Eschweiler für Unternehmen interessant. Mercedes- Benz, um nur ein Beispiel zu nennen, wird sich sicherlich Gedanken über die Ansiedlung des Nutzfahrzeugzentrums gemacht haben. Ein größeres Lob, als das von Mercedes- Benz bezüglich der Unterstützung der Stadtverwaltung und der Politik, kann man kaum erhalten. Diese Politik geht einher mit der Schaffung von Arbeitsplätzen und als Folge davon auch der Schaffung von Ausbildungsplätzen. Die enge Zusammenarbeit mit den beruflichen Bildungseinrichtungen war in Eschweiler schon immer vorbildlich. Eschweiler hat in der Vergangenheit mit der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für Industrie, Handel und Handwerk, nicht zuletzt durch Erneuerung und Verbesserung der Infrastruktur, in den Bereichen Ausbildung, Arbeit und Wirtschaft gepunktet. Die dafür notwendige Politik haben wir Sozialdemokraten gemacht. Das Amt für Wirtschaftsförderung ist ein oft kopiertes Beispiel für die Kompetenz dieser Stadt in Sachen Wirtschaft. Ein Blick in die Zukunft. Was wir uns für die nächsten Jahre vornehmen. 1. Ausbildung Der Bereich Ausbildung umfasst nicht nur Schulen im Allgemeinen, sondern auch die Berufsbildenden Schulen und alle weiteren Stätten, die mit der Aus - und Weiterbildung der Menschen betraut sind. In unserem Land wird häufig die mangelnde Perspektive kritisiert, die mit der schulischen Bildung einhergeht. Eins vorweg, nicht das gesamte Schulsystem ist schlecht. Doch leider sind die Ausbildungsangebote nicht immer so zielgerichtet, dass den Schülern die Kenntnisse vermittelt werden, die sie für ihren Berufsweg benötigen. Einer Kommune sind im Bereich "Schule" vielfach die Hände gebunden, dennoch wird sie direkt mit den daraus entstehenden Problemen konfrontiert. Einerseits finden hier ansässige Unternehmen keine geeigneten Mitarbeiter und andererseits finden junge Menschen keine Ausbildungsstelle, weil ihnen die erforderlichen Voraussetzungen fehlen. Wir wollen durch gezielte Vermittlung Handwerk und Schulen zu einer stärkeren Kooperation führen. In Haupt- und Gesamtschulen sollen so mehr praktische Fähigkeiten vermittelt werden. Damit können Arbeitgeber frühzeitig geeignete Kandidaten finden und Jugendliche bereits erste Erfahrungen mit dem Berufsalltag machen. Sie erfahren, welche Kenntnisse und Fähigkeiten mit dem Berufsziel verbunden sind und können sich so besser vorbereiten. Wir müssen unser Augenmerk auch auf die jungen Menschen richten, die bereits mit dem Problem einer mangelhaften Schulbildung konfrontiert sind. Hier wollen wir Fördermaßnahmen stärker mit den Anforderungen der Betriebe vernetzen. Auch hier sollen die praktischen Fähigkeiten und die schulischen Kenntnisse der Betroffenen nachdrücklich verbessert werden. Um die Qualifikation der Auszubildenden zu erhöhen und auch kleineren Betrieben die Einstellung von Lehrlingen zu erleichtern, streben wir eine Ausbildung im Verbund an. Hier sollen beispielsweise drei Unternehmen zwei Auszubildende betreuen. Dadurch können Firmen, die nur teilweise einen Ausbildungsbereich abdecken, in die Lage versetzt werden, auszubilden. So können mehr Lehrstellen geschaffen werden. Zur Bildung gehört, wie eingangs erwähnt, nicht nur die Ausbildung sondern auch die Weiterbildung. Hier wollen wir das Angebot der VHS ausweiten, um einerseits mangelnde Qualifikationen nachzuholen und andererseits neue zu schaffen. In diesen Bereich fällt auch die Unterstützung der Fernuniversität mit ihrem Studienzentrum in Eschweiler. Hier können auch ohne Abitur zusätzliche Qualifikationen erworben werden. 2. Arbeit Für uns Sozialdemokraten bedeutet Arbeit nicht nur wirtschaftliche Existenzgrundlage. Sie ist auch Voraussetzung für gesellschaftliche Anerkennung und das Selbstwertgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Für uns bedeutet dies auch, dass die berufstätigen Bürger dieser Stadt in dauerhaften, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen arbeiten. In unserer Stadt leben hoch qualifizierte und hoch motivierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie bilden ein starkes Fundament für die Weiterentwicklung des Standortes Eschweiler. Zur Unterstützung der Berufstätigen wollen wir den Abbau des kommunalen Investitionsstaus als Instrument zur Wirtschaftsförderung nutzen. So können gemeinsam mit den in der Stadt tätigen Unternehmen, Handwerksbetrieben und Dienstleistern gute Bedingungen für qualifizierte und sichere Arbeitsplätze geschaffen werden. Bei der Auftragsvergabe wollen wir durchsetzen, dass bestehende Tarifverträge eingehalten werden, denn wir wollen guten Lohn für gute Arbeit. Mit dem Ausbau und der Unterstützung der Weiterbildungs- möglichkeiten wollen wir die Sicherung des Arbeitsplatzes sowie die Aufstiegschancen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhöhen. Dazu gehört auch eine ausreichende, flexible und kostenlose Kinderbetreuung. 3. Industrie- und Gewerbeansiedlung Sozialdemokratische Wirtschaftsförderung in Eschweiler zeichnet sich durch gezielte Gründungsberatung, Bestandspflege, Bestandsentwicklung, Innovationspflege und eine Entwicklung von Kooperationen aus. Die Ansiedlung oder die Erweiterung von Firmen bedingt die Schaffung von Gewerbeflächen. Durch An- und Verkauf, Neuerschließung und erneute Nutzung brachliegender Flächen wollen wir ein möglichst vielfältiges Angebot für alle Ansprüche schaffen. Moderate Grundstückpreise sollen hier die Attraktivität des Standortes Eschweiler stärken. Die privaten Akteure in unserer Stadt sollen durch eine gezielte Beratung bei der Inanspruchnahme von günstigen KfW - Darlehen und sonstigen Fördermitteln unterstützt werden. Hierzu wollen wir Informationsveranstaltungen anregen, die den Menschen diese vielfältigen Möglichkeiten aufzeigen können. Dadurch entstehende Investitionen sind für den Privatmann ebenso sinnvoll, wie für den Geschäftsmann. So können Modernisierungsmaßnahmen für den einen ein hohes Energiesparpotential beinhalten und für den anderen besteht die Chance mehr Aufträge zu erhalten. In diesem Zusammenhang steht für uns ebenso die bewusste Entscheidung gegen das neue Sparkassengesetz. Das neue Sparkassengesetz NRW überträgt die Entscheidung für die Ausweitung von Trägerkapital auf die Kommunen und den Verwaltungsrat. Die Eschweiler SPD stellt sich klar gegen eine Privatisierung von Sparkassen durch die Hintertür. Es besteht die Gefahr, dass die EU- Kommission die Handelbarkeit vorschreibt, wenn Trägerkapital erst einmal ausgewiesen wurde. Aus der weltweiten Finanzkrise lernen heißt Verantwortung für nachfolgende Generationen tragen. Trägerkapital in den Büchern der Sparkasse Aachen ist hiermit nicht vereinbar. Wir sehen die Sparkasse als unverzichtbaren Partner für die kleinen und mittelständischen Firmen in unserer Region. Wir sehen sie auch als Förderer und Kreditgeber, deren maßvolles Handeln die Wirtschaft in unserer Stadt und in die Region hinein unterstützen soll. Die in der Stadt bereits vorhandenen Kompetenzen sollen in einer zentralen Anlaufstelle gebündelt werden. Diese soll Firmen, die sich in Eschweiler ansiedeln wollen oder bereits ansässig sind, helfen, vor Ort rasch Kooperationspartner und geeignete Betriebe zur Unterstützung der eigenen Geschäftstätigkeit zu finden. So soll auch ein Netzwerk durch die Stadt geschaffen werden, das den Branchendialog innerstädtisch und auch regional fördert. Den bereits bestehenden Gewerbeatlas wollen wir noch weiter verbessern, um den Bedürfnissen der Bürger bei der Suche nach geeigneten Fachfirmen nachzukommen. 4. Standort Eschweiler Zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort zählen zum einen günstige Grundstücke, eine gemäßigte Gewerbesteuer, eine gute Verkehrsanbindung und eine geeignete Infrastruktur. Doch auch andere Faktoren spielen bei der Wahl eine Rolle. Die Gewerbesteuer muss als zugkräftiger Standortfaktor den Firmen Anreize bieten, sich in Eschweiler niederzulassen. Die Gewerbetreibenden sollten auch durch eine maßvolle Steuerpolitik im Vergleich zu konkurrierenden Gewerbeflächenanbietern dauerhaft an unsere Stadt gebunden werden. Die Entwicklung und Vermarktung von Neubaugebieten, insbesondere für junge Familien mit Kindern, bieten diesen die Möglichkeit, den Traum vom Eigenheim bezahlbar zu realisieren. Hier ansässige Betriebe können davon profitieren, indem sie bei der Umsetzung tätig werden. Neue Firmen haben die Möglichkeit, sich für qualifizierte Arbeitnehmer durch einen Standort mit hoher Lebensqualität interessant zu machen. Die Kinderbetreuung ist ein wichtiger Faktor für das Berufsleben, sie soll weiter ausgebaut werden. Heute müssen viele Arbeitnehmer in Bezug auf ihre Arbeitszeit sehr flexibel sein. Die Kinderbetreuung wird diesem Anspruch nicht gerecht. Durch eine bedarfsgerechte Ausweitung des Betreuungsangebotes wollen wir für Alleinerziehende und Mütter die Chancen erhöhen berufstätig zu sein. Daher wollen wir einen Kindergarten schaffen, der auch den Menschen, die im Schichtdienst arbeiten, die Möglichkeit einer qualifizierten Betreuung eröffnet. Ein Kindergarten, der die Möglichkeit einer "Rund - um - die - Uhr - Betreuung " bietet, soll diejenigen unterstützen, die ihre Kinder ihren Arbeitszeiten entsprechend unterbringen müssen. Des Weiteren soll dieser Kindergarten auch für den Notfall eine Übernachtbetreuung unter der Aufsicht einer Kinderkrankenschwester anbieten, damit Familien, die kurzfristig eine Notfallbetreuung für ihr Kind brauchen, schnell und konkret Hilfe erhalten. Ein gut ausgebautes Schulsystem mit vielfältigen Angeboten ist ein weiteres wichtiges Anliegen für uns. Die Möglichkeiten einer guten Ausbildung für ihre Kinder erhöht die Qualität einer Stadt für Eltern und später auch für Betriebe. Die Bevölkerung wird auch in Eschweiler immer älter. Dies wollen wir als Chance nutzen. Attraktive Angebote für Senioren bieten Unternehmen die Möglichkeit, ihren Kundenkreis zu erweitern. Ältere Menschen sollen bei der Entwicklung der Stadt Eschweiler ebenso Berücksichtigung finden wie junge. Diese Thematik wird im Bereich „Soziales, Generationen“ ausführlich behandelt. Die Attraktivität unserer Stadt wollen wir durch den Ausbau des Blausteinsees zu einem regionalen Freizeit- und Tourismuszentrum erhöhen. Die Kultur- , Sport- und Freizeitangebote stellen einen wichtigen Standortfaktor dar. Leben und Arbeiten sollen in Eschweiler in einem ausgewogenen Zusammenhang stehen. Eschweiler ist in der Region bereits eine beliebte Einkaufsstadt. Die schon jetzt fertig gestellten Umbaumaßnahmen haben dies noch verstärkt. Die noch folgenden Maßnahmen werden die Anziehungskraft weiter erhöhen. Das wollen wir unterstützen, damit Eschweiler sich als Einkaufsstadt unter Einbeziehung der Stadtteile noch weiter zu einem Anlaufpunkt für die Region entwickeln kann. Wir wollen den Dialog mit den örtlichen Energieerzeugern zur Realisierung von Einsparmöglichkeiten beim Energieverbrauch und bei der Nutzung alternativer Energien verstärken. Daneben steht unser Bekenntnis zur Braunkohle als heimischem Energieträger und damit zum Kraftwerksstandort Weisweiler. In diesem Zusammenhang steht auch unser Wunsch nach einer Förderung von energetisch sinnvollem Bauen. 5. Kooperationen Manche Aufgaben lassen sich zusammen besser bewältigen. Deshalb wollen wir mit anderen Kommunen zusammenarbeiten. Dadurch können Maßnahmen effektiver und damit kostengünstiger gestaltet werden. So können wir uns im Rahmen der Arbeitnehmerweiterbildung oder im Bereich der Angebote für besondere Zielgruppen ein gemeinsames Handeln mit unseren Nachbarstädten vorstellen. In einer regionalen Partnerschaft können wir dann unterprivilegierten Gruppen eine zielgerichtete Unterstützung bieten. Wir wollen im Bereich der Städteregion ein Vergabeprotokoll verwirklichen, damit in allen Städten bei der Vergabe gleiche Maßstäbe angesetzt werden und Eschweiler Firmen in der ganzen Region besser tätig werden können. Kooperationen wollen wir auch im Bereich Ausbildung verstärken. Dazu gehört die Förderung der mit der Stadt Stolberg bereits durchgeführten Ausbildungsmesse. Wir wollen das Angebot für beide Seiten attraktiver gestalten und Industrie, Handel und Handwerk die Möglichkeit geben, sich ihren künftigen Mitarbeitern zu präsentieren. Jugendlichen möchten wir die Chance geben, sich aus " erster Hand " über den angestrebten Beruf zu informieren. So soll beiden Seiten der Zugang zu Betriebspraktika erleichtert werden. Wir wollen Eschweiler als einen modernen Standort für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistung weiterentwickeln. Durch unsere Lage in der Region sind wir in Bezug auf die Verkehrsanbindung, die landschaftlichen Gegebenheiten und nicht zuletzt wegen der Menschen dieser Stadt in der Lage, Eschweiler zu einer liebens- und lebenswerten Stadt zu machen.Abschnitt bearbeiten Bildung, Jugend, Familie Ein Blick zurück. Was wir bisher schon erreicht haben. Kommunale Schulpolitik ist auch Ausbildungsförderung und Wirtschaftsförderung für Eschweiler und die Aachener Region. Sie ist auch stets im Kontext der gesellschaftlichen Entwicklungen zu sehen. Hier ist vor allem die zunehmende Zahl der Alleinerziehenden und die Berufstätigkeit beider Eltern zu betrachten. Ziel sozialdemokratischer Schulpolitik ist es, jedem Kind die Chance zu eröffnen, durch Bildungserwerb sein Leben eigenverantwortlich zu gestalten. Dies muss unabhängig von seiner sozialen und kulturellen Herkunft möglich sein. Die Stadt Eschweiler hat unter sozialdemokratischer Führung ein umfassendes Bildungsangebot nicht nur erhalten, sondern ausgebaut. Eschweiler deckt das gesamte Bildungsspektrum ab: Studienschwerpunkt der Fernuniversität Hagen, Berufskolleg, Volkshochschule, zwei Gymnasien, eine Gesamtschule, eine Realschule, zwei Hauptschulen, elf Grundschulen und drei Förderschulen befinden sich im Eschweiler Stadtgebiet. Die Ziele der kommunalen Schulpolitik in unserem Wahlprogramm 2004 sind konsequent umgesetzt und erreicht worden. Wir haben die Geschwisterregelung im Kindergarten durchgesetzt. Wir haben, dem Elternwillen entsprechend, in neun von elf über das Stadtgebiet verteilten Grundschulen durch einen enormen finanziellen Kraftakt 400 Plätze für Kinder in der Offenen Ganztagsgrundschule (OGATA) geschaffen. Städtische Förderung gab es auf Initiative der Sozialdemokraten für Maßnahmen zur Streitschlichtung und Vandalismus- Vorbeugung an Grundschulen. Damit haben wir landesweit Maßstäbe gesetzt. Doch nicht nur der Unterstützung der pädagogischen Konzepte der Grundschulen galt unsere Aufmerksamkeit. Auf unsere Initiative wurden Schulsozialarbeiter für die Realschule, die Hauptschulen und das Gymnasium eingestellt. Der Schulsozialarbeiter an der Gesamtschule bleibt erhalten. Damit haben wir in finanziell schwierigen Zeiten nicht nur Standards gefestigt, sondern mutig ausgebaut. Das gilt insbesondere dort, wo Jugendliche einen hohen Förderbedarf haben (z.B. Willi- Fährmann- Schule). Insgesamt haben wir seit der Übernahme der Verantwortung in Eschweiler ca. 19 Millionen (!) Euro in den Neubau und die Sanierung und Renovierung von Schulen gesteckt, um zeitgemäßes Lernen zu ermöglichen. Hierzu zählen:
  • GGS Weisweiler – umfassende PCB- Sanierung
  • KGS Dürwiß - umfassende PCB- Sanierung
  • Städt. Gymnasium – Aufstockung Dachgeschoss, Neubau Treppenhaus Peter- Paul- Straße
  • Realschule Patternhof – Erneuerung und neuer Verwaltungstrakt
  • Turnhalle GGS Weisweiler - Abriss wegen PCB und Neubau
  • Turnhalle KGS Bergrath – Neubau Zweifachsporthalle, Neugestaltung Schulhof, Minispielfeld (Teilfinanzierung)
  • KGS Stich – Abriss Pavillonklassen, Neubau/Anbau, Neugestaltung Schulhof
  • KGS Bohl - Abriss Pavillonklassen, Neubau/Anbau, Neugestaltung Schulhof, Sanierung Altbau
  • KGS Eduard Möricke - Abriss Pavillonklassen, Neubau/Anbau einschließlich Hausmeisterwohnung, Neugestaltung Schulhof
  • KGS Stadtmitte – Erweiterungsbau Vormittagsbetreuung / OGATA
  • KGS Kinzweiler - Erweiterungsbau Vormittagsbetreuung / OGATA
  • KGS Bergrath – Umbau/Sanierung Räume Vormittagsbetreuung / OGATA (ehemalige Hausmeisterwohnung und Alte Schule)
  • KGS Dürwiß – Einrichtung Betreuungsräume im alten Lehrschwimmbecken, teilweise Sanierung Altbau UG
  • Willi- Fährmann- Schule – Sanierung, Umbau, Erweiterung
Ein Blick in die Zukunft. Was wir uns für die nächsten Jahre vornehmen. Wir wollen die stufenweise Einführung der Elternbeitragsfreiheit im Kindergarten und der Offenen Ganztagsgrundschule angehen. Je nach Unterstützung des Landes und des Bundes werden wir das in mehr oder weniger großen Schritten verwirklichen. Wir haben bei den bestehenden Schulen immer noch einen Investitionsstau, der durch mangelhafte Finanzausstattung seitens Bund und Land entstanden ist. Das jetzt verabschiedete Konjunkturprogramm II, das maßgeblich von Sozialdemokraten gestaltet wurde, bietet uns neuen Handlungsspielraum. Wir wollen die Stärkung und den Ausbau der Gesamtschule entsprechend dem Elternwillen. Jährlich werden weit über 100 Schülerinnen und Schüler in der Gesamtschule nicht aufgenommen. Wir halten dies für eine Missachtung des Elternwillens. Wir wollen in enger Zusammenarbeit mit der Schulleitung der Gesamtschule nach Möglichkeiten suchen, diesen nicht hinnehmbaren Zustand zu ändern. Gleichzeitig wollen wir auch die Möglichkeiten des Schulträgers zur Bildung von kleineren Klassen ausschöpfen. Der hierbei ersichtliche Zielkonflikt soll in der nächsten Legislaturperiode aufgelöst werden. Weitere Aufgaben, die wir in den nächsten Jahren zu bewältigen haben:
  • Ausbau und Stärkung der Ganztagsschule in allen Schulformen,
  • Einheitliche Qualitätsstandards für die Offenen
  • Ganztagsgrundschulen,
  • Einbindung der Jugendfreizeit ( Sport, Freizeit, Kultur) in das Ganztagsangebot,
  • Musik und Sport in Schule durch Kooperation mit Vereinen, Musikschule, Trägern,
  • Förderung der Mittagsbetreuung,
  • Mediation (Vermittlung in Streitfällen) in Schulen,
  • Schulsozialarbeiter an allen weiterführenden Schulen erhalten,
  • Maßnahmen für benachteiligte Kinder unterstützen (z.B. ADHS, Legasthenie, Dyskalkulie).
Bildung fängt für uns nicht erst mit der Schule an. Das Elternhaus ist der größte Bildungsträger, den wir haben. Gleichwohl schließen wir unsere Augen nicht vor der Entwicklung unserer Gesellschaft. Um eine familien- und auch frauenfreundliche Gesellschaft zu werden, müssen wir die U3- Betreuung weiter ausbauen. Bund und Land sind gefragt, die Kindergartenbeiträge endlich abzuschaffen. Wenn sie dies nicht angehen, werden wir im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten alles tun, eine stufenweise Abschaffung der Kindergartengebühren zu erzielen. Damit sollen alle Kinder in die Lage versetzt werden, eine Kindertagesstätte besuchen zu können. Wir werden die Einrichtung eines offenen 24- Stunden- Kindergarten prüfen, der gerade allein erziehenden Berufstätigen in der Erziehung ihrer Kinder zur Seite stehen soll. Wir werden ermitteln, ob wir einen weiteren integrativen Kindergarten in Eschweiler einrichten können. Im Kindergarten, den wir ortsnah erhalten wollen, oder auch in der OGATA, sollen die Kinder täglich eine gesunde und möglichst kostenfreie oder zumindest sehr preiswerte Mahlzeit genießen können. Die Qualität der Familienzentren ist weiter zu verbessern. Die Kosten für Lehr- und Lernmittel sowie entstehende Fahrtkosten dürfen kein Bildungshindernis sein. Die Entwicklung unserer Kinder darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängig sein. Weiterhin gilt es, Maßnahmen zum Kindeswohl zu verstärken. Dazu wollen wir ein Netzwerk schaffen. Wir werden unsere Spiel- und Bolzplätze weiter ausbauen und uns für ein durch einen Spielplatzkataster gestütztes kindgerechtes Spielplatzangebot einsetzen. Dazu gehört auch die Einrichtung eines Naturerlebnispfades, eines Großspielgeländes und eines (Jugend- ) Zeltplatzes. Wir schätzen die Arbeit der in der Jugendarbeit tätigen Freien Träger. Deshalb werden wir sie auch weiterhin unterstützen. Der Bereich der Jugendarbeit kann in zwei Bereiche aufgeteilt werden. Einmal zentral in der Oase - hier gilt es eine neue Konzeption zu entwickeln, eventuell als Jugendcafe mit aufsuchender Sozialarbeit- zum anderen dezentral in den Stadtteilen. Hier werden wir die Mobile Jugendarbeit weiter fördern und Integrationsarbeit leisten. Diese anvisierten Ziele lassen sich nicht von heute auf morgen erreichen. Wir müssen Strukturen ändern. Deshalb streben wir eine bessere Abstimmung der Kompetenzen zwischen Jugend- , Bildungs- und Freizeitarbeit an. Keine Frage, es bleibt viel zu tun, um auch in Eschweiler das Bild einer kinder- und familienfreundlichen Gesellschaft zu zeichnen. Unter Führung der Sozialdemokraten wurden trotz finanziell schwieriger Zeiten ortsnahe Kindertagesstätten erhalten. Darüber hinaus wurde die U3- Betreuung ausgebaut und finanzielle Erleichterungen für einkommensschwache Familien bei den Kindergartenbeiträgen geschaffen. Durch zusätzliche Jugendsozialarbeiter wird für ein „Mehr" an Kindeswohl gesorgt. Die Aufstockung der Mobilen Jugendsozialarbeit dient der Unterstützung der Stadtteilarbeit, hilft aber auch bei der Gewaltprävention. Die Einstellung einer weiblichen Kraft als „Streetworker“ ist mehr als wünschenswert. Nicht zuletzt sind wir froh, dass wir unseren Kindern wohnortnahe Flächen zum Spielen oder Bolzen bieten können. Wir wissen, dass es noch viel zu tun gibt. Das Genannte gilt es zu sichern und auszubauen, andere Ziele werden folgen. Dabei steht in unserer Zielsetzung die Zukunft an oberster Stelle, denn wenn unsere Kinder keine Zukunft haben, hat unsere Gesellschaft auch keine Zukunft. Dabei werden wir ein Augenmerk darauf richten, dass Kinder aus sozial schwachen Familien so gefördert werden, dass sie ihre Zukunft selbst gestalten können. Für uns gilt weiterhin: Die Zukunft unserer Stadt beginnt morgens um acht! Soziales, Generationen Wir wollen die soziale Stadt, in der sich die Menschen wohl fühlen, mit der sie sich gerne identifizieren und in der die Menschen sich umeinander kümmern und füreinander einstehen. Dabei wollen wir uns mit sozialen Schwierigkeiten und Brennpunkten, Armut und Obdachlosigkeit nicht abfinden. Wir haben in Eschweiler in den vergangenen Jahren einiges geschafft. Aber auch in diesem Politikfeld gibt es ständig neue Herausforderungen, die mit einer vorsorgenden und nachhaltigen Kommunalpolitik angegangen werden. Ein Blick zurück. Was wir bisher schon erreicht haben. Der städtische Seniorentreff Hastenrath und das Städtische Seniorenzentrum Marienstraße bleiben erhalten. Die städtische Seniorenberatung (Freizeitmaßnahmen, Antragsstellungen GEZ- Befreiung, Schwerbehindertenausweis, Haushaltshilfe, Blindengeld etc.) wird weiterhin für Senioren angeboten. Die Rot- Grüne Koalition initiierte ein „Forum Seniorenpolitik“. Alle gesellschaftlichen Bereiche waren/sind angesprochen und einbezogen. Ergebnisse sind z.B. Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger, Herausgabe eines Seniorenwegweisers, Sensibilisierung des Einzelhandels für die besonderen Bedürfnisse von Senioren usw. Auf unsere Anregung hin hat sich die Stadt 2009 um Aufnahme in das Bundesprogramm – Aktiv im Alter - beworben. Bei einer Zusage erhalten die beteiligten Kommunen einen Zuschuss von 10.000 € für Bedarfsermittlungen, Bürgerforen unter dem Motto „Wie wollen wir morgen leben?“, Mitmachtage zur Unterstützung und Entwicklung von Projekten für ältere Menschen. Als eine Konsequenz der bisherigen Seniorenpolitik wurde 2008 ein Seniorenbeauftragter eingeführt. Auch Eschweiler ist betroffen vom Demographischen Wandel. Dies ist eine politische und verwaltungsinterne Querschnittsaufgabe. Auf Antrag der Rot- Grünen Koalition wurde eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe „Demographischer Wandel“ ins Leben gerufen. Diese hat 2008 ihre Arbeit aufgenommen. Nachhaltige und zukunftsorientierte Planungen, bedingt durch den Demographischen Wandel z.B. im Bereich Wohnen, Verkehr, Bauen, Pflegeinfrastruktur, Soziales etc., sollen als Handlungsempfehlungen erarbeitet werden. Auf Antrag der Koalition wurden 2008 Richtlinien verabschiedet, die die Bemühungen beim Aufbau eines gemeinsamen Wohnprojektes mit Jung und Alt (Mehrgenerationenwohnen) unterstützen. Neue Wohnformen, wie Pflege- , und Seniorenwohngemeinschaften z.B. in Hastenrath, Englerthstraße, Neustraße, Wardenslinde, Bergrath usw., wurden gezielt angeregt und in der Umsetzung unterstützt. Auf Anregung der Koalition wurden verschiedene Veranstaltungen für Architekten, Investoren und Interessierte durchgeführt. Damit war die Stadt Eschweiler Vorreiter im Kreis Aachen. Eschweiler vervollständigt somit seine bereits gute bestehende Pflegeinfrastruktur. Die Zuschüsse für soziale Verbände (z.B. AWO, SoVD, VdK, ev. Kirche) wurden moderat (um ca. 3.300 Euro) auf 18.000 € p.a. erhöht, trotz des damaligen Haushaltsicherungskonzepts. Das Möbellager der AWO und die Kleiderstube des Sozialdienstes katholischer Frauen (SKF) erhalten jeweils 3.600 € Mietzuschuss pro Jahr. Die Sozialen Verbände erhalten für Angebote der offenen Altenhilfe jährlich 24.000 € ( z.B. Evangelische Kirche Sonntagstanztee, PC- Kurse für Senioren, Arbeit der Altentagesstätten: AWO, Pfarren St. Marien, St. Barbara, St. Antonius, Ostdeutsche Heimatstube (Grundbetrag nach qm und Öffnungstage)). Wegen wegfallender öffentlicher Landes- und Bistumsmittel und aufgrund von gestiegenen Fallzahlen bei der Beratung, wird seit 2007 eine halbe Stelle bei der Allgemeinen Sozialen Beratung des SKF finanziert. Dies ergibt Entlastungen bei den Anfragen an die städtischen Stellen, wie Sozialamt und Jugendamt. Insbesondere Menschen in schwierigen und benachteiligten Lebenssituationen werden dadurch unterstützt. In Eschweiler leben ca. 5.000 ausländische Menschen. Aufgrund unseres Antrages ist durch den Integrationsbeauftragten und seinem Team ein Konzept für eine Vorgehensweise zur besseren und effektiveren Integration ausländischer Mitbürger erarbeitet worden. Es wurden Handlungsempfehlungen verabschiedet, die mit öffentlicher Beteiligung entwickelt wurden. Nun erfolgt die konkrete Umsetzung, wie z.B. eine „Integrative Sportwoche“, Sprachkurse für Mütter, Begleitung von neuen hinzugezogenen Migranten, Gesundheitswegweiser für Migranten usw. Das Konzept ist ein Prozess, der nicht kurzfristig angelegt ist. Der Ausländerbeirat hat gute Arbeit geleistet. Durch die Umwandlung in einen Integrationsrat (erweitert durch Ratsmitglieder) ist dieser gestärkt worden. Eine bessere politische Einbindung ist erfolgt. Integrationsratsmitglieder erhalten alle Vorlagen der Verwaltung. Es besteht das Recht, sich mit allen anstehenden Entscheidungen zu befassen und vorab zu beraten. Der Integrationsrat führt jährlich das „Fest der Kulturen /Folklorefest“ durch. Die VHS Eschweiler führt seit vier Jahren Sprach- und Integrationskurse für ausländische Mitbürger durch. So haben z.B. seit 2006 1600 Teilnehmer an 88 Deutschkursen teilgenommen. Im Jahre 2004 wurden alle Deutschkurse von einer Dozentin unterrichtet. Heute sind 15 Dozenten in diesem Bereich tätig. „Soziale Stadt“ - Eschweiler Ost: Hier wurde das Leben in einem ganzen Stadtteil systematisch verbessert. Investitionen in Millionenhöhe in Wohnungen, Straßen, Plätze, soziale Stadtteilarbeit, Aufbau einer Bürgerbegegnungsstätte, Projekte unter Beteiligung und Einbeziehung der Anwohner wurden realisiert. Bereits im Jahr 2006 wurde im Behindertenbeirat ein Standard zum „Barrierefreien Bauen im öffentlichen Raum und Verkehr“ verabschiedet. Dort werden z.B. die behindertengerechte Gestaltung von Bushaltestellen, Fußgängerquerungen, Ampelanlagen und vieles mehr geregelt. Der Behindertenbeirat erhielt eine stärkere Bedeutung. Um Fördermittel bei Baumaßnahmen zu erhalten, muss der Beirat bei den Planungen prüfen, ob die Belange von behinderten Menschen berücksichtigt sind. Im Rahmen der Sanierung der städtischen Häuser in Eschweiler- Ost wurden insgesamt 42 Wohnungen behindertengerecht umgebaut. Ein Blick in die Zukunft. Was wir uns für die nächsten Jahre vornehmen. 1. Wir unterstützen Menschen mit geringem Einkommen und betreiben damit gezielt eine Armutsvorbeugung zum Beispiel durch: Politischen Einsatz für einen Mindestlohn in Partei und Öffentlichkeit. „Von Arbeit muss man leben können.“ Die Anzahl Erwerbstätiger, die neben ihrem Lohn das so genannte Sozialgeld über das Arbeitsamt beziehen, nimmt in den letzten Jahren zu. Wir arbeiten auf allen politischen Ebenen gegen einen Anstieg der Altersarmut. Die Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen (Sozialhilfe) bei Menschen, die älter als 65 Jahre sind, ist zunehmend. Dies hängt auch mit den geringen Einzahlungen in die Rentenversicherung durch zu niedrige Löhne im Arbeitsleben zusammen. Es bedarf hier anderer Lösungen (z.B. Mindestlohn). Insbesondere dürfen die Städte und Gemeinden nicht die alleinigen Zahler der Grundsicherung bleiben. Der Bund muss sich stärker beteiligen. Energie wird immer teurer und ist für Menschen mit geringem Einkommen kaum noch bezahlbar. Die bereits begonnene Auseinandersetzung mit lokalen Versorgungsanbietern wird fortgeführt, und wir setzen uns weiterhin für Veränderungen ein. Die Prüfung von Energiespar- und Sozialtarifen sowie die Stärkung von Projekten, die den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie fördern, ist für uns von größter Wichtigkeit. Des Weiteren setzen wir uns für verständliche „Vor Ort“ - Beratung, Zuschuss bei der Anschaffung von sparsamen Geräten und Verhandlungen mit den lokalen Energieanbietern ein, damit es zukünftig nicht mehr zu Stromsperrungen kommt. Wir prüfen die Einführung eines „Sozialtickets“ für einkommensschwache Haushalte. Damit können Vergünstigungen in öffentlichen Einrichtungen wie Bücherei, Schwimmbad, VHS oder ÖPNV in Anspruch genommen werden. Anders als die Landesregierung verkaufen wir nicht unseren Wohnungsbestand. Wir setzten uns auch weiterhin für den Erhalt und die Schaffung von preiswertem Wohnraum ein. "Langzeitarbeitslose brauchen eine Perspektive“. Wir setzen und auch weiterhin für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose durch öffentlich gefördert Beschäftigung im Bereich der Gemeinwohl orientierten Arbeit ein. Dadurch profitieren nicht nur die Langzeitarbeitslosen, sondern auch das Gemeinwesen. Wir möchten ein „Zentrum für Arbeit und Soziales“ in Eschweiler realisieren. Es steht für eine schnelle und gezielte Hilfe bei der Arbeitsplatzsuche durch die Bündelung von Beratungskompetenz unter einem Dach (ARGE, Arbeitsagentur, Schuldnerberatung, Sozialberatung, Suchthilfe usw.). Wir brauchen in diesem Zusammenhang auch eine Intensivierung der Beratung für Frauen zum Wiedereinstieg in den Beruf und zur Existenzgründung. 2. Wir wollen eine Verbesserung der Infrastruktur in benachteiligten Stadtteilen. Lernen aus Erfolgen Eschweiler - Ost zeigt uns den richtigen Weg! Wir fordern eine Verbesserung in problematischen Stadtteilen. Diese brauchen unsere volle Unterstützung z.B. durch Investitionen ins Wohnumfeld, durch Stadtteilarbeit und Jugendsozialarbeit. Dafür brauchen wir zusätzliche Mittel von Bund, Land und EU. Förderanträge (Lokales Kapital für soziale Zwecke) zum Beispiel für Jugendliche mit schlechteren Startchancen wegen schulischer, sozialer oder beruflicher Schwierigkeiten, sind gestellt und eine Bewilligung zeichnet sich ab. Wir werden eine „Lokale Sozialkonferenz“ zur Informationsverbesserung und zu stärkerer Vernetzung der Beteiligten schaffen. So kann die Leistung für die Bürger verbessert werden. 3. Menschen mit Behinderung „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“. So steht es im Grundgesetz. Wir nehmen diese Aussage sehr ernst und werden auch weiterhin bestehende Benachteiligungen schrittweise abbauen. Durch verschiedene Projekte in der Vergangenheit gab es immer wieder Veranstaltungen, die den gegenseitigen Respekt und das Verständnis für die jeweilige Situation gefördert haben. Diesen gemeinsamen Weg werden wir mit den Einrichtungen und den Vereinen fortführen. Integration von Menschen mit Behinderung beginnt im Kleinkinderalter. Die integrativen Gruppen in den Kindergärten zeigen, wie das gemeinsame Leben und Lernen von Kindern mit Behinderung und gesunden Kindern funktionieren kann. Wir werden integrative Kindergartenplätze bedarfsgerecht erweitern. Was im Kindergarten begonnen wird, muss in der Grundschule und in der weiterführenden Schule fortgeführt werden. Der Gemeinsame Unterricht von Schülern mit Behinderung und gesunden Schülern ist im gesamten Kreis Aachen ausbaufähig. Die weitere Entwicklung des Blausteinsees muss den Aspekt der Barrierefreiheit berücksichtigen. Der Zugang zur Seebühne wurde bereits rollstuhlgerecht erstellt. Auch beim Ausbau der weiteren Infrastruktur werden wir dies sicherstellen. Mitglieder von Behindertenorganisationen suchen intensiv nach Angeboten, um Sport und Urlaub miteinander zu verbinden. Der Blausteinsee könnte hier in der Region Vorreiter werden. Unser eingeschlagener Weg ist richtig und sinnvoll. Die weitere konsequente Umsetzung von Barrierefreiheit in öffentlichen Bereichen, wie das BGG es vorschreibt (z.B. Internetauftritt, Stadtplanung, Baumaßnahmen, schrittweise Anpassung bei bestehenden Einrichtungen) ist sicherzustellen. Barrierefreiheit ist nicht nur vorteilhaft für Menschen mit einer Behinderung, sondern es profitieren alle Bürgerinnen und Bürger davon. 4. Soziale Stadt, Integration In Eschweiler leben 8% Menschen mit Migrationshintergrund. Zuwanderung birgt Chancen, aber auch Herausforderungen. Verantwortliche Politik stellt sich diesen Herausforderungen. Wir Sozialdemokraten wissen, dass erfolgreiche Städte weltoffen und tolerant sind. Daher fördern wir Maßnahmen, die Chancengleichheit und einen respektvollen Umgang miteinander zum Ziel haben. Integration beginnt bei den Menschen. Die Vereine leisten dabei einen großen Beitrag. Vereine, die Integration gezielt fördern, erhalten eine besondere Unterstützung. Ein großer Anteil von Arbeit suchenden Menschen sind Ausländer, häufig ohne Schulabschluss bzw. ohne Berufsausbildung. Wir fordern verstärkte Maßnahmen, damit auch Menschen mit Migrationshintergrund Ausbildungsplätze erhalten. Sprache ist ein Schlüssel zum Erfolg. Wir fördern verstärkte Öffentlichkeitsarbeit für Integrations- und Sprachkurse. Die VHS ist dabei auf einem guten Weg. Dies zeigt die hohe Nachfrage und die vielen Abschlüsse. Es ist sehr wichtig, dass Frauen mit Kleinkindern die Kurse besuchen. Das scheitert manchmal an einem fehlenden Betreuungsangebot eben dieser Kinder. Hier wollen wir zukünftig ein Betreuungsangebot aufbauen. Zugewanderte junge Menschen suchen selten öffentliche Einrichtungen auf. Wir verstärken die aufsuchende Sozialarbeit in den Stadtteilen und arbeiten damit vorbeugend. Wir unterstützen Migrantenselbsthilfeorganisationen, da sie häufig den ersten und teilweise besten Zugang und Einfluss haben. Integration lebt durch Menschen, die sie vorleben. Das Unbekannte macht Angst. Wir wollen einen interreligiösen Dialog. Als Plattform könnte über eine Nutzung des Internets nachgedacht werden. Das begonnene Integrationskonzept muss ausgewertet und weiterentwickelt werden. Die befristete Umwandlung des Ausländerbeirates in einen Integrationsrat (mehr politische Beteiligung) hat sich als erfolgreich herausgestellt. Die Arbeit des Integrationsrats soll in dieser Form fortgesetzt werden. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits bei der NRW- Landesregierung gestellt. Wir unterstützen Maßnahmen gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsradikalismus. 5. Soziale Stadt, Ehrenamt Eine Stadt lebt unter anderem vom ehrenamtlichen Einsatz und Engagement seiner Bürger. Dies wollen wir stärken und würdigen (z.B. wie bereits durch den Tag des Ehrenamtes). Weitere Ziele sind: Wir fordern und unterstützen den Aufbau einer “Ehrenamtsbörse“ z.B. „Mach Was!“ (Aufgabenfeld: Vermittlung, Koordinierung, Infos, Öffentlichkeitsarbeit, Begleitung und Förderung der Gewinnung von Ehrenamtlern und deren Ausbildung). Diese Aufgabe könnte wiederum durch engagierte Ehrenamtler übernommen werden. Solch eine Börse könnte auch an die Bürgerstiftung angebunden werden. Wir unterstützen den Aufbau und die Arbeit der geplanten Bürgerstiftung. 6. Soziale Stadt, Generationen Der demographische Wandel betrifft auch Eschweiler. Diese Entwicklung birgt Chancen, aber auch Herausforderungen. Es bedarf eines vorbeugenden Denkens, Planens und Handelns. Da diese Entwicklung verschiedene Lebensbereiche betrifft, ist es eine Querschnittsaufgabe und muss auch in der Verwaltung koordiniert und bearbeitet werden. Die ämterübergreifende Arbeitsgruppe, „Demographischer Wandel“ hat auf unseren Antrag hin 2008 ihre Arbeit aufgenommen. Hier fordern wir die Erstellung eines nachhaltigen Konzeptes mit dem Ziel der Erarbeitung von zukunftsweisenden Handlungsempfehlungen. Absehbar ist schon jetzt, dass dieser Wandel die Wohnverhältnisse betreffen wird. Barrierearme bzw. - freie Wohnungen sind selten und schwierig zu finden. Ein Ansprechpartner in der Verwaltung, der dieses Aufgabenfeld intensiver betreut als bisher, ist erforderlich. Eine weitere Aufgabe ist die Sensibilisierung von Investoren, Unternehmen und Gesellschaften, um diese Entwicklung bei Sanierungsmaßnahmen und Bauprojekten zu berücksichtigen. Eschweiler hat eine sehr gute Pflegeinfrastruktur. Neue Entwicklungen sind zu berücksichtigen, insbesondere unter dem Aspekt der Zunahme von Demenzerkrankungen. Betroffene und Angehörige brauchen wohnortnahe Beratung und Entlastung. Wir fordern den Aufbau eines Pflegestützpunktes, der die Wege für die Betroffenen verkürzt. In den Außenbezirken fehlen Geschäfte und Einkaufsmöglichkeiten. Dies ist insbesondere ein Problem für ältere, mobilitätseingeschränkte Menschen. Wir fordern daher Bemühungen, diesen Missstand zu beheben. Es sollen neue Geschäfte angesiedelt werden. Ist dies nicht zu erreichen, sollen ambulante haushaltsnahe Dienstleistungen geschaffen werden. Das Mobile Bürgerbüro hat seine Arbeit aufgenommen. Bei erfolgreicher Arbeit ist eine Ausweitung auf andere Außenbezirke vorzunehmen. Die bestehenden Angebote der Seniorenarbeit sind beizubehalten und bürgernah weiterzuentwickeln. Wir unterstützen und begleiten neue Wohnformen, da sie die ambulanten Angebote stärken. Im Rahmen des Demographischen Wandels spielt eine gute und vorbeugende Gesundheitsversorgung eine ausschlaggebende Rolle. Wir unterstützen das St. Antonius Hospital und helfen, die zukünftigen Entwicklungen und Herausforderungen zu meistern. Wir fördern regelmäßige Arbeitsgespräche zwischen Verwaltung und Krankenhaus. Wir fördern weitere Projekte, die die Solidarität der Generationen verbessern.Abschnitt bearbeiten Kultur Ein Blick zurück. Was wir bisher schon erreicht haben. Zum menschlichen Leben gehört wesentlich die kulturelle Betätigung. Das Kulturangebot unserer Stadt ist vielfältig und von hoher Qualität. Diese Vielfalt will die Eschweiler SPD erhalten. Kulturelle Aktivitäten tragen wesentlich zur nachhaltigen Entwicklung einer Stadt bei. "Kultur für alle" gehört zu unserem Verständnis kommunaler Kulturpolitik. Das Kulturangebot leistet einen wichtigen Beitrag zur Imagebildung unserer Stadt und stellt damit auch eine Verknüpfung zum Tourismus her. Auch die engen Beziehungen zwischen Kultur und Bildung sind für die SPD seit jeher Voraussetzung und Leitlinie zur Ausprägung eines humanistischen Menschenbildes. Bei der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen gilt es über neue Wege nachzudenken. In Eschweiler haben Kultureinrichtungen wie z.B. VHS, Städt. Musikschule, Stadtbücherei, Kulturbahnhof, Kunstszene, Musikszene und viele Vereine einen hervorragenden Ruf. Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass es für die Kultur in dieser Stadt trotz der momentanen Finanzlage ein gesundes finanzielles Fundament gibt. Welchen Stellenwert Kultur in Eschweiler hat, erkennt man schon an der Position des Kulturmanagers. Ein Blick in die Zukunft. Was wir uns für die nächsten Jahre vornehmen. Ziel ist es, dieses hochwertige Kulturangebot zu erhalten und zu stärken. Dazu werden wir uns folgender Themen annehmen: „Kultur für alle“ Gleichberechtigter Zugang zu Kultur und kultureller Bildung: Stadtbücherei Die Bücherei der Stadt Eschweiler bietet den Bürgern Bildung und Unterhaltung in vielfältiger Form. Die SPD sieht darin ein wertvolles Gut und setzt sich weiterhin für die unentgeltliche Nutzung für Kinder und Jugendliche ein. VHS Die VHS mit ihrem vielfältigen Angebot findet weiterhin unsere Unterstützung. Z. B. Beibehaltung der Alphabetisierungskurse und Schulabschlusskurse in der VHS. Musikschule Beibehaltung der städt. Musikschule, um allen Kindern und Jugendlichen das Erlernen eines Musikinstruments auch weiterhin zu ermöglichen. Stärkung der bestehenden Städtepartnerschaften Der lebendige Austausch mit unseren Partnerstädten muss weiter gepflegt und ausgebaut werden. Hier kommt dem Zusammenwirken von Stadt, Schulen und Vereinen besondere Bedeutung zu. Dezentrale kulturelle Angebote in den Stadtteilen Z.B. in der Bürgerbegegnungsstätte in Eschweiler Ost Unterstützung von Privatinitiativen Z.B. Vereine oder einzelne Gruppierungen Wir möchten auch weiterhin die bunte Vielfalt unserer Eschweiler im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten unterstützen. „Haus der Begegnung “ Karnevals- und Handwerkermuseum als Ort der Begegnung mit Angeboten, offen für vielfältige Aktivitäten im kulturellen Bereich Verstärkung der Kulturarbeit auf Verwaltungsebene Z.B. Akquise von Fördergeldern (Bund, Land, EU etc.) In Zeiten knapper Kassen gilt es die vorhandenen Fördergelder zu akquirieren. Dazu sollte bei der Stadtverwaltung eine Stelle für Kulturprojekte eingerichtet werden. „ Kultur am See“ Kulturelle Aktivitäten rund um den Blausteinsee Ein nachhaltiges Konzept ist unser Ziel. Sport, Freizeit Ein Blick zurück. Was wir bisher schon erreicht haben. Der Sport spielt in unserer Stadt eine zentrale Rolle. Er ist unverzichtbarer Teil der Jugend- , Sozial- , Gesundheits- und Integrationspolitik. Die Stadt Eschweiler besitzt eine Vielzahl von Sportstätten und hält als Kommune die höchste Anzahl von Sporthallen im Kreis Aachen vor. Ein Teil dieser Sportstätten im Stadtgebiet wurde bereits aufwendig neu gestaltet. In den letzten Jahren wurden viele Sportstätten in Eschweiler renoviert, in St. Jöris und Hastenrath wurden neue Sportheime errichtet und in Bergrath der erste Eschweiler Kunstrasenplatz verlegt. Diese Maßnahmen haben den Standard in unserer Stadt erhöht. Die Erneuerung des Hallenbaddaches und die Neugestaltung des Freibades haben den Schwimmsport auf eine solide Basis gestellt. Insbesondere die zeitweise Schließung des Hallenbades belastete die Wassersport treibenden Bürgerinnen und Bürger sehr. Somit war schnelles und verantwortungsbewusstes Handeln gefragt. Wir haben hier in Zusammenarbeit mit der Verwaltung auch in dieser Situation die Sicherheit auf die höchste Stufe gestellt. Ein Blick in die Zukunft. Was wir uns für die nächsten Jahre vornehmen. 1. Vereinssport Die Sportvereine sind ein fester Bestandteil unserer Stadt. Ohne das ehrenamtliche Engagement vieler Helfer wäre ein so vielfältiges und nachhaltiges Angebot alleine durch die Kommune nicht zu leisten. Wir unterstützen daher den Ausbau der „ehrenamtlichen Förderung“ für all diejenigen, die dazu beitragen, Kindern und Jugendlichen den Sport, ein soziales Miteinander und eine gesunde Lebensweise näher zu bringen. Mit dem Ehrenamtspass, der Vergünstigungen zu sportlichen und kulturellen Veranstaltungen in unserer Stadt bietet, wollen wir das große Engagement der freiwilligen Helfer unterstützen und anerkennen. Mit der Verwirklichung dieses Passes wollen wir nicht nur denjenigen für ihre wertvollen Dienste danken, die sich bereits für unsere Gemeinschaft einsetzen, sondern auch Anreize schaffen, neue engagierte Helfer zu finden. 2. Schulsport Sport bietet Kindern und Jugendlichen eine vielfältige und unverzichtbare Möglichkeit ihre sportlichen und motorischen Fähigkeiten zu entdecken und zu fördern. Deshalb sollen die Ganztagskindergärten und die Ganztagsgrundschulen die Möglichkeit bekommen, ihr Angebot auszuweiten. So können Kinder bereits in jungen Jahren für den Sport begeistert werden. Trotz der im Vergleich großen Anzahl an Sporthallen sind die Belegzeiten ständig ausgebucht. Damit dem Schulsport und auch den Vereinen mehr Kapazitäten geboten werden können, bevorzugen wir mittelfristig eine Erweiterung der Sporthalle an der Realschule Patternhof. 3. Sportstätten Wir sind uns der beschränkten finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushalts bewusst. Dies hat zur Folge, dass es wohl nicht möglich sein wird, alle Sportanlagen mit dem gleichen hohen Maß auszustatten. Daher versuchen wir, die Schaffung moderner multifunktionaler Sportanlagen zu verwirklichen. Dort soll, soweit es sinnvoll und wünschenswert ist, eine gemeinsame Nutzung der unterschiedlichen Sportarten ermöglicht werden. Dies hätte für die Stadt und die Vereine den Vorteil, bei Erhalt und Pflege Kosten einzusparen. Eine attraktive multifunktionale Anlage bietet zudem Kindern, Jugendlichen und auch Erwachsenen einen erhöhten Anreiz zu sportlichen Aktivitäten. Vereine können dann durch gezielte gemeinsame Aktivitäten die Aufmerksamkeit für ihren Sport erhöhen, neue Mitglieder gewinnen und auch kleinere Bereiche ausbauen. 4. Wassersport Die Erneuerung des Hallenbaddaches und die Neugestaltung des Freibades haben die Möglichkeiten Schwimmsport zu betreiben im letzten Jahr stark eingeschränkt. Insbesondere die zeitweise Schließung des Hallenbades belastete den Schwimmsport in unserer Stadt. Der erste Bauabschnitt zur Renovierung und Umgestaltung des Freibades ist abgeschlossen. Im zweiten Bauabschnitt wird nun das Schwimmerbecken neu gestaltet. Mit einem Hallenbad und einem Freibad hat Eschweiler eine solide Grundlage für das Schul- und Vereinsschwimmen, sowie für das Freizeitschwimmen. Der Blausteinsee soll auch weiterhin für wassersportbegeisterte Bürger eine Alternative sein, ihren Sport auszuüben. Darüber hinaus bleiben wir bemüht, die Angebote - insbesondere für das Schulschwimmen - zu erweitern. 5. Breiten- und Freizeitsport Rund um den Blausteinsee, im Stadtwald, auf der Halde Nierchen und der Kippe Weisweiler sowie in diversen Grünanlagen finden viele sportliche Aktivitäten der Eschweiler Bevölkerung statt. Hier wollen wir für Jung und Alt gleichermaßen ein attraktives Angebot schaffen. So soll die Nutzung des Stadtwalds, des Volksparks in Weisweiler und der Grünflächen an der Indestraße für die Freizeitgestaltung erweitert werden. Moderne Sportarten sollen in das bestehende Angebot integriert werden. Dazu gehört die Gestaltung des Stadtwaldes mit modernen Fitness- geräten, welche auch von Senioren genutzt werden können. Der Volkspark in Weisweiler und der Bereich des ehemaligen Minigolfplatzes an der Indestraße sollen um ein Beachvolleyballfeld und Bouleplätze erweitert werden. Die Schaffung derartiger in Mode gekommener Sport- und Freizeitanlagen fördern das Miteinander von Jung und Alt und steigert die Aufenthaltsqualität unserer Naherholungsstätten. In die langfristigen Planungen für den Blausteinsee sollen ein Sport- und Spielgelände mit einbezogen werden. Ebenso wollen wir langfristig das Freibadgelände in Dürwiß auch über den Schwimmsport hinaus für andere sportliche Zwecke erweitern. Dabei könnten Anlagen für das Sommer- Skaten und ein Hochseilgarten Kindern und Erwachsenen das sportliche Freizeit- angebot attraktiver gestalten. Mit dem Erhalt und Ausbau bereits vorhandener und der Schaffung neuer Möglichkeiten in unserer Stadt Sport zu treiben, wollen wir die Lebensqualität in Eschweiler weiter erhöhen. Sport ist eine beliebte Freizeitgestaltung für Jung und Alt, das wollen wir mit einem attraktiven Angebot unterstützen. Stadtentwicklung, Umwelt Ein Blick zurück. Was wir bisher schon erreicht haben. Die Sanierung der südlichen Innenstadt ist weit fortgeschritten und ein Ende der Arbeiten ist in Sicht. Ein Großteil der alten Kanalisation ist erneuert worden. Der Ausbau weiterer Straßen in allen Bereichen der Stadt ist bereits beplant und wird in Kürze begonnen. Der Kreisverkehr Langwahn und die angrenzende Marienstraße sind fertiggestellt. Die Bauarbeiten für das Marktzentrum am Langwahn sind trotz erheblicher Schwierigkeiten durch juristische Winkelzüge in vollem Gange. Der Ausbau der Willi- Fährmann- Schule, Erweiterungs- und Neubauten an diversen Grundschulen, die Erweiterung des Städtischen Gymnasiums mit dem Bau einer Mensa, Vereinsheime in St. Jöris und Hastenrath, Seebühne und Seezentrum Blausteinsee, die Bürgerbegegnungsstätte Ost, die Sanierung des Freibads in Dürwiß und vieles mehr sind entweder schon realisiert, im Bau oder zumindest kurz vor dem Beginn der Bauarbeiten. Weitere Projekte, die bereits verwirklicht wurden oder zurzeit verwirklicht werden, sind der Umbau des Hauptbahnhofs, die Seebühne und das Seezentrum, der Verknüpfungspunkt Talbahnhof / Raiffeisen- Platz, Kanal- und Straßenbaumaßnahmen Kochsgasse, Jülicher Straße, Releauxstraße, Hehlrather Straße, Langwahn und Luisenstraße. Dazu kommen noch die Erschließungen der Wohngebiete Ringofen, Begauer Mühlenweg, Bädergelände Weisweiler und Verkeskopp II. Wir haben schon eine ganze Menge erreicht. Das ist aber kein Grund, nun die Hände in den Schoß zu legen. Wie heißt es so schön: „Stillstand ist Rückschritt!“ Damit wir uns in Eschweiler auch weiterhin zu Hause fühlen, werden wir nicht nachlassen, diese Stadt weiter zu entwickeln. Ein Blick in die Zukunft. Was wir uns für die nächsten Jahre vornehmen. 1. Weiterentwicklung Innenstadt Die Nördliche Innenstadt muss schnellstens saniert werden. Hier stehen vor allem der Markt und das City- Center im Fokus. Nicht zuletzt wegen der Situation des ehemaligen Hertie- Kaufhauses und der sich häufenden Leerstände im Citycenter muss hier etwas getan werden. Der Bereich ist als Einheit zu betrachten. Eine Öffnung zum Markt ist anzustreben, um diese Einheit auch nach außen zu dokumentieren. Ziel muss es sein, die Planungen schnell voranzutreiben und damit schnellstens innerhalb der nächsten Legislaturperiode mit den Bauarbeiten zu beginnen. Des Weiteren ist es unumgänglich, über eine Rückführung der Indestraße und damit über eine städtebaulich anspruchsvolle Verbindung der südlichen mit der nördlichen Innenstadt nachzudenken. Hierbei ist selbstverständlich die verkehrliche Situation zu beachten. Eine Rückführung kann nur erfolgen, wenn der Verkehrsfluss dadurch nicht zu einem unerträglichen Chaos führt. Hier muss durch ein fachkompetentes Gutachten Sicherheit geschaffen werden. Für den gesamten Bereich werden wir ein Konzept entwickeln. 2. Weiterentwicklung äußere Innenstadt, Außen- Orte Außerhalb der Innenstadt muss zwischen äußerer Innenstadt und Außen- Orte unterschieden werden. Für die äußere Innenstadt ist ein Konzept zu erstellen, welches die unterschiedlichen Bedürfnisse der einzelnen Teilbereiche berücksichtigt. So gelten für die Gutenbergstraße andere Bedingungen als für das ehemalige Gusswerk Jussen. Für die Gutenbergstraße könnte man sich aufgrund der vorzüglichen Verkehrsanbindung durch die Euregiobahn und die Nähe zu den Aachener Hochschulen eine Umgestaltung in ein studentisches Wohnviertel zumindest in Teilen vorstellen. Für den Bereich Grachtstraße ist ein neues Konzept zu entwickeln, das dem Standort als Mischgebiet Rechnung trägt. Bei den Außen- Orten liegt der Fokus auf der Verbesserung der Infrastruktur. Wir wollen dafür sorgen, dass die notwendigen Waren und Dienstleistungen (Geschäfte, Ärzte, Apotheken, etc.) entweder fußläufig erreichbar sind oder aber durch einen Zubringerdienst abgedeckt werden. Bauernmärkte und Hofläden sind zu fördern. Zusätzlich werden wir den Ausbau und die Erneuerung der Straßen weiter forcieren, damit Wohn- und Lebensqualität erhalten bleibt. 3. Verkehrsentwicklung Im Bereich Verkehrsentwicklung steht ein Parkraumkonzept im Vordergrund, das den Namen verdient. Ein entsprechendes Konzept soll vor allem die Bevölkerungsteile berücksichtigen, die auf die Nutzung von PKWs angewiesen sind. Die Verbesserung des ÖPNV bezüglich der Taktfrequenz und des Komforts steht zwar nicht unter dem direkten Einfluss der Kommunalpolitik, kann aber indirekt über die Städteregion sehr wohl in die entsprechend positive Richtung geführt werden. Ein weiteres Thema ist die Forcierung von Umgehungsstraßen in den einzelnen Ortsteilen. Hier seien stellvertretend die Umgehungen Pumpe und Hastenrath erwähnt. Die Beschleunigung der Realisierung zum einen und die Berücksichtigung der Interessen der Bürger vor Ort zum anderen sind in diesem Zusammenhang wichtige Eckpfeiler unserer Politik. Wir werden hierbei größtmöglichen Einfluss auf die Entscheidungen von übergeordneten Behörden nehmen, damit der Bürgerwille nicht auf der Strecke bleibt. Die Umgestaltung von mit Ampeln versehenen Kreuzungen in Kreisverkehre, ist aus Gründen der Verkehrssicherheit und aus Kostengesichtspunkten wünschenswert. Hier seien nur die Kreuzungen Südstraße/Zechenstraße, Grachtstraße/Wilhelmstraße, Rue de Wattrelos/Aachener Straße, Lynenwerk etc. genannt. Der Ausbau des Radwegenetzes in und um Eschweiler steht ganz oben auf der Agenda. Der bisherige Ausbau kann sich bereits sehen lassen, muss aber unbedingt vorangetrieben werden. Damit werden vor allem die Schulwege für Kinder und Jugendliche, die mit dem Fahrrad unterwegs sind, erheblich sicherer gemacht. Weitere Gründe für den Ausbau des Fahrradwegenetzes sind nicht zuletzt die Einsparung von Energie, die Gesundheit der Bevölkerung und der Umweltschutz. 4. Freizeitgestaltung Wegen der zurzeit anfallenden enormen Kosten für die Überwachung der Seebühne und der Abfallbeseitigung ist der weitere Ausbau des Seezentrums und der Freizeitanlagen am Blausteinsee mit höchster Priorität voranzutreiben. Hierbei ist die Maxime „Der See ist für den Bürger da!“ ein Kriterium, das für die SPD unumstößlich ist. Die Gestaltung der Freizeitbereiche orientiert sich an einer Nutzung durch die Bürger der Region, die entweder kostenfrei oder zumindest zu geringen Kosten zu erhalten ist. Um dies erreichen zu können, ist eine Bewirtschaftung erforderlich. Wenn das Konzept vorliegt, wird es schnellstmöglich diskutiert ggf. geändert, erweitert und dann umgesetzt. Die SPD wird eigene Vorschläge in die Planungen mit einbringen (z.B. Jugendzeltplatz, Beachvolleyball, Naturfreundehaus, Wohnmobilplatz, Bouleplatz, Badebetrieb, usw.), soweit dies nicht schon erfolgt ist. Freizeitgestaltung ist uns wichtig. Deshalb haben wir der Entwicklung Eschweilers in Sachen Freizeit und Sport ein eigenes Kapitel an anderer Stelle in unserem Wahlprogramm eingeräumt. 5. Alternative Energien Wir werden die Förderung von alternativen Energien sowohl bei Neubauten als auch in verstärktem Maße bei Altbauten durch die Kommune vorantreiben. Die Ausstattung städtischer Gebäude mit entsprechender Technik, dort wo es sinnvoll und finanzierbar ist, wird von uns Sozialdemokraten umgesetzt werden. Vierteljährliche Energieberatungstage als feste regelmäßige Veranstaltung sind wünschenswert. Hierzu werden wir die Verwaltung beauftragen, ein Konzept zu erstellen. Gleiches gilt für die Überprüfung von Vorratsflächen zur Errichtung von Windrädern. Der Bau einer Biovergärungsanlage durch die AWA wird von der Eschweiler SPD unterstützt. Das erzeugte Gas soll in das bestehende Gasnetz eingespeist werden. In diesem Zusammenhang werden wir die Entwicklung des Geländes „Camp Astrid“ zusammen mit der RWTH Aachen offensiv angehen. 6. Umweltbereich, Ausgleichsflächen, Grünzüge Es müssen weitere Flächen als Ausgleichsflächen für Bebauungspläne ausgewiesen werden. Grünflächen im Stadtgebiet begehbar machen und damit die Erholungsqualität im Stadtgebiet erhöhen, ist uns ein weiteres wichtiges Anliegen. Hier bieten sich z.B. die Flächen „Halde Zechenstraße“, „Fibercast“, Indeauen (Stoltenhoffstraße, Kupfermühlenkamp) an. Des Weiteren ist ein Ausbau der vorhandenen Grünflächen in den südlichen und südwestlichen Stadtteilen wünschenswert. Der Ausbau des Radwanderwegenetzes wurde bereits erwähnt. Wo immer möglich sollen Grünflächen, mit dem Ziel der Schaffung einer Erholungsschneise, geschaffen werden. 7. Entsorgung Die Eschweiler Sozialdemokraten haben die Übertragung der Entsorgungsleistungen an die regio- Entsorgung unterstützt. Da das Altpapier ein immer wichtiger werdender Wertstoff ist, muss die Vermarktung den Bürgern zugute kommen. Die Grünschnittsammlung muss ausgeweitet werden. Statt bisher zweimal im Jahr, sollen im Stadtgebiet mehrmals im Monat Standorte zur Entsorgung des Grünschnitts zur Verfügung stehen. Dadurch könnte auch das wilde Abkippen vermieden werden. Der sich hieraus ergebende Kompost eignet sich sehr gut als Ersatz für die bisherige Düngung der Felder mit Hühnerkot aus den Niederlanden. Der Gewerbeabfall ist in Eschweiler erschreckend gering. Hier müssen mehr Kontrollen durchgeführt werden, damit die Gebührensatzung für den Bürger gerechter gestaltet werden kann. Dies gilt insbesondere, wie oben schon erwähnt, für die Papierentsorgung. Ein weiterer Punkt ist die „kommunale Wertstofftonne“ (Metalle, Papier und andere Stoffe in einer Tonne). Es ist durchaus denkbar, dass der Bürger dadurch finanziell entlastet werden kann, wie einige Experimente in anderen Kommunen zeigen. Diesen Weg wollen wir genauer untersuchen. 8. Kulturwege, Industrierouten Eine Stadt wie Eschweiler hat beste Voraussetzungen zur Schaffung einer Industrieroute. Die Industriekultur in Eschweiler ist geprägt durch Fabriken der Gründerzeit, die es sichtbar zu machen und zu vermarkten gilt. Industriedenkmäler stehen in Eschweiler noch im Verborgenen. Das Ruhrgebiet zeigt uns, was möglich ist. In diesem Bereich wäre auch eine Kooperation mit Stolberg denkbar. Der an anderer Stelle erwähnte Radweg entlang der Inde eignet sich bei entsprechender Umsetzung auch als Rad- Kulturweg. Um die o. g. Themen nach einer Realisierung entsprechend vermarkten zu können und darüber hinaus die Stadt Eschweiler touristisch zu erschließen, halten wir die Einrichtung eines Tourismusbüros für notwendig. Dies gilt auch und umso mehr im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Blausteinsees. Eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen ist hierbei nicht ausgeschlossen. 9. Bauleitplanung Zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Eschweiler ist es notwendig, neue Gewerbeflächen auszuweisen und alte Flächen wieder nutzbar zu machen. Die Stadt verfügt mit den beiden Autobahnen und dem hervorragenden Bahnanschluss über beste Voraussetzungen für die Gewerbeansiedlung. Damit werden Arbeitplätze geschaffen und so die Lebensfähigkeit der Stadt sichergestellt. Der Flächennutzungsplan soll nach der Verabschiedung weiter entwickelt werden. Er ist ein Instrument für Politik und Verwaltung, mit dem der Verbrauch an Flächen sinnvoll koordiniert werden kann. Damit können diese somit nach Bedarf für Gewerbe, Bebauung, Straßen und Wege, sowie Grün- und Ausgleichsflächen beplant werden. Die Prioritätenliste ist ein notwendiges Werkzeug für die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung zur Durchführung von Maßnahmen und zur Verfolgung bereits gefasster Beschlüsse. Sie unterliegt einer permanenten Weiterentwicklung und kann je nach Bedarf im Einvernehmen zwischen den Beteiligten verändert werden. --- Schlusswort Liebe Bürgerinnen und Bürger, das vorstehende Programm erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Es soll Ihnen aber aufzeigen, worauf wir Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre und darüber hinaus unser Augenmerk legen wollen. Dabei ist dieses Programm – wie sollte es bei Sozialdemokraten anders sein – bezüglich seiner Gewichtung auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet. Selbstverständlich wurden andere Aspekte wie Finanzplanung, Schuldenabbau, zukünftige Entwicklungen und Planungen, sowie Visionen für ein Eschweiler der Zukunft nicht vergessen. Die Finanzierbarkeit steht bei all unseren Vorhaben und Wünschen stets im Vordergrund. Wir werden es aber nicht zulassen, - wie andere das wollen - dass Eschweiler aus falsch verstandenem Sparzwang den Anschluss verliert. Unser Motto heißt: „Investitionen mit Augenmaß“. Wie am Anfang des Programms schon erwähnt, haben wir uns Ihrer Ideen bedient. Diese Ideen haben Sie mit uns zusammen während unserer Dialogkampagne erarbeitet. Dafür möchten wir uns an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich bei Ihnen bedanken. Für uns ist das praktizierte Bürgernähe, wie sie besser kaum sein kann. Wir haben bewusst keine unerfüllbaren Versprechungen gemacht, denn die Politik, ob im Bund, Land oder hier auf kommunaler Ebene, ist es ihren Bürgerinnen und Bürgern schuldig, ehrlich zu bleiben. Dieses Wahlprogramm setzt nicht auf Ideologien, sondern auf praktische und umsetzbare Maßnahmen. Es ist damit eine gesunde Basis für eine erfolgreiche Politik in unserer Stadt. Helfen Sie mit, dass wir diese Politik in Ihrem Sinne umsetzen können! Ihre Eschweiler Sozialdemokraten
 

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