Die Mitgliederbefragung zur Grundsatzprogrammdebatte

Allgemein

Nach welchen Grundwerten und Prinzipien soll unsere Politik die Gesellschaft gestalten? Diese grundlegende Richtungsfrage eröffnet unsere Mitgliederbefragung zum neuen Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Erstmals seit Bestehen der Sozialdemokratie und als einzige Partei in Deutschland organisieren wir eine solche Willensbildung über zentrale politische Weichenstellungen. Wir glauben dieser Schritt ist unverzichtbar.

Mit der März-Ausgabe des vorwärts erhalten SPD-Mitglieder einen Fragebogen. So haben alle 560.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bis zum 5. April 2007 (Einsendeschluss) die Möglichkeit, ihre eigene Meinung zum "Bremer Entwurf" für ein neues Grundsatzprogramm zum Ausdruck zu bringen. Mitglieder der SPD können den Fragebogen auch im Internet ausfüllen und einsenden. Voraussetzung hierfür ist ein Zugang zum Mitgliedernetz der SPD www.spd-online.de. Die Erstanmeldung zum Mitgliedernetz erfolgt über die Eingabe der Mitgliedsnummer und des Geburtsdatums. Mit der Mitgliederbefragung verfolgen wir vier Ziele:
  • Alle Mitglieder sollen die Chance haben, auf direktem Weg ihre persönliche Meinung zum Programmentwurf zum Ausdruck zu bringen.
  • Im innerparteilichen Dialog und offenen Gespräch mit allen Teilen der Gesellschaft will die SPD neue Antworten in einer veränderten Zeit finden und neue Mitglieder gewinnen.
  • Über die politischen Inhalte laden wir Menschen, die sich den Zielen der Sozialdemokratie verbunden fühlen, zur aktiven Mitarbeit in der SPD ein.
  • Die Programmkommission, der Parteivorstand und vor allem die Delegierten des Bundesparteitages erhalten ein Meinungsbild der Mitgliedschaft, das in die Beratungen über das neue Programm Eingang findet.
Die Ergebnisse bleiben nicht geheim! Im Gegenteil: Sie werden Ende April der Öffentlichkeit, den Mitgliedern und natürlich der SPD-Grundsatzprogrammkommission mitgeteilt. Auch die Ergebnisse für die einzelnen Unterbezirke werden veröffentlicht, damit sie auf den Mitgliederkonventen vorgestellt und diskutiert werden können. Zudem fließen die Ergebnisse in die Entscheidungsfindung der Delegierten zum ordentlichen Parteitag der SPD im Oktober 2007 in Hamburg ein. Weitere Informationen: http://programmdebatte.spd.de
 
 

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