Mit ihrem "Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen" will die SPD "weit über die SPD hinaus den Dialog suchen". SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellte am Freitag die neue Kampagne der Öffentlichkeit vor.
Die Dialog-Offensive startet in Schleswig-Holstein mit einer Veranstaltung mit dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck. Schon jetzt sind 45 Veranstaltungen mit der engeren SPD-Spitze um den Kurt Beck, seine Stellvertreter Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Frank-Walter-Steinmeier sowie Hubertus Heil geplant. In Form von Betriebsbesuchen, Konferenzen und Bürgerdialogen sowie über hundert Veranstaltungen mit den lokalen Bundestagsabgeordneten wollen sie die Ziele der SPD darstellen. Dazu zählt Heil unter anderem eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, Gute Arbeit sowie gleiche Lebenschancen durch freien Zugang zu Bildung.
Mit der Kampagne wolle die SPD "über die zentralen Fragen unserer Gesellschaft ins Gespräch kommen" und daraus Schlüsse für das Wahl- und Regierungsprogramm 2009 ziehen, erläuterte Heil die Ziele des Dialogs. "Wir stellen uns dem Dialog", bekräftigte er.
Die großen Zugewinne bei jüngeren Wählerinnen und Wählern - wie in Hamburg oder Hessen - zeigten, dass die SPD Menschen erreichen kann, "die Hoffnung haben", die an die Gestaltbarkeit der Dinge glaubten, die nicht resignierten, Realitäten anerkennen würden und Veränderungen wollten. "Diese solidarische Mehrheit wollen wir mit dem Dialog erreichen", betonte der SPD-Generalsekretär. Man müsse "nah bei den Menschen sein", um erfolgreich Politik machen zu können.
In der bis Herbst laufenden Kampagne sei es die Absicht der SPD, zuzuhören und "Sorgen und Ängste von Menschen aufzunehmen, aber auch konkret etwas zum Besseren zu wenden". Der "Deutschland-Dialog" sei ein lange geplanter Schritt vom Hamburger Parteitag 2007 bis zur Bundestagswahl nächsten Jahres, so Heil. Man wolle durch ihn "zu konkreten Antworten hin auf ein Regierungsprogramm" kommen und zur Aufstellung eines Teams hin zur Bundestagswahl.
"Wer hat realistische und konkrete Antworten auf unsere Zeit?": Auf diese Frage wolle die SPD den Menschen Antworten geben, indem sie aufgreife, was Menschen bewegt - ohne Populismus, ohne falsche Versprechungen, aber mit dem klaren Blick auf Notwendiges und Machbares. Statt aus dem fernen Berlin suche man den Dialog mit den Menschen vor Ort. Dieser müsse dauerhaft etabliert werden.
Höhepunkt der Dialogkampagne ist der SPD-Zukunftskonvent am 31. Mai in Nürnberg. Wie im vergangenen Jahr in Hannover soll er offen für alle sein und in einer Reihe von Arbeitsgemeinschaften und Foren die verschiedenen Strömungen und Gruppen der SPD mit den Menschen zusammenführen.
deutschland-dialog.de
[spd.de]
