Martin Schulz MdEP

Angesichts mehrfacher Rückrufaktionen von in China hergestelltem Spielzeug fordert das Europäische Parlament die Europäische Kommission auf, die Kontrollen zu verstärken und Sanktionen gegen Hersteller einzuführen, die europäische Normen nicht beachten. Drei Monate vor Weihnachten müssen wir den Verbraucherinnen und Verbrauchern garantieren können, dass die Spielzeuge, die unsere Kinder unter dem Weihnachtsbaum finden, auch sicher sind,

erklärt Martin Schulz und Evelyne Gebhardt, Sprecherin der SPE-Fraktion für Verbraucherschutz.

Deshalb fordern wir die Kommission auf, bis zum Jahresende die geplante Überprüfung der Spielzeugrichtlinie vorzulegen. Wir brauchen klare Vorschriften, um die Sicherheit unserer Kinder zu gewährleisten.Auf Initiative der europäischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen haben die Europaabgeordneten heute in Straßburg über das Problem der Sicherheit importierter Produkte, insbesondere Spielzeug, debattiert.

Wir fordern die Kommission dazu auf, die Märkte zu überwachen und strengere Kontrollen vorzuschreiben, damit der Missbrauch des CE-Zeichens gestoppt wird.Außerdem müssen wir die Verantwortung zwischen den Importeuren und Herstellern im Fall von Missbrauch klären und Sanktionen für diejenigen vorsehen, die die europäischen Normen missachten.Langfristig setzen wir uns für die Einrichtung eines echten europäischen Sicherheitszeichens ein, das in der ganzen EU vorgeschrieben sein sollte und das bestehende CE-Zeichen ergänzt,

so die SPD-Europaabgeordneten weiter.

Die Außenhandelsexpertin der SPE-Fraktion, ERIKA MANN fordert härtere und effektivere Importkontrollen an den EU-Grenzen und verweist in diesem Zusammenhang auf ein weiteres Problem: Relativ häufig ist der Produktionsstandort, gerade bei Produkten mit Gefährdungspotential, die auf dem europäischen Markt aufzufinden sind, unbekannt. Dies ist alarmierend und muss bessere Kontrollen und eindeutige Methoden der Rückverfolgbarkeit zur Folge haben. Darüber hinaus, muß die EU verstärkt Standards und Normen zur Sicherheit, zum Gesundheits- und Umweltschutz in zukünftigen Abkommen mit Drittländern fordern. Dies gilt im Fall der Akommen mit China, wie auch für die laufenden Beratungen zu Freihandelsabkommen mit Korea, Indien und den ASEAN-Staaten. Erst dadurch wächst weltweit das Verständnis, dass ein gesunder Wettbewerb auf hohen Standards beruht fügt ERIKA MANN hinzu.

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